"Die WählerInnen sollen es wissen!"

Die PLAGE bringt Inhalte in den Salzburger Landtagswahlkampf 2023 ein. 15 Fragen zu unserer Energiezukunft und nuklearen Sicherheit an die wahlwerbenden Parteien wurden beantwortet.

Wie soll die künftige Energie- und Anti-Atom Politik im Land Salzburg nach den Landtagswahlen am 23. April 2023 aussehen? Wofür werden sich die Parteien im Landtag und in der Landesregierung stark machen? „Die Wählerinnen und Wähler sollen es wissen und in ihrer Wahlentscheidung berücksichtigen können“, meint PLAGE Obmann Dr. Peter Machart.

Unser Fragenkatalog ist den Themenkomplexen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Umwelt- und Strahlenschutz sowie den Möglichkeiten einer regionalen Außenpolitik im Hinblick auf Atomenergie gewidmet. Mit Ausnahme der Neos, WIRS und MFG haben alle Parteien geantwortet. Die Ergebnisse wurden am 17.4.2023 im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert.

Den Fragenkatalog samt Antworten finden Sie HIER als pdf-Datei.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass es einen breiten Konsens quer über alle Parteien hinweg gibt, dass der Klimakrise aktiv begegnet werden muss. So werden bspw. die Fragen (1+2) zur grundsätzlichen Nutzung von Wind- und Solarenergie von allen Parteien befürwortet – wenngleich die FPÖ bei Windenergienutzung im Bundesland Salzburg zögerlich ist. Ebenso besteht Konsens bei der Steigerung der Energieeffizienz im Wohnbau (Frage 5).

Was uns besonders freut, ist, dass sich alle Parteien klar für den Erhalt des Radiologischen Messlabors des Landes Salzburg (RMLS), das seit 1986 an der Universität Salzburg angesiedelt ist aussprechen und auch eine Abschaffung/Reformation des EURATOM- Vertrages für notwendig erachten bzw. bereits sanft angestoßen haben (Fragen 11+14).

Was allerdings auffällt, ist der fehlende “Biss“, der wünschenswerte Elan und der Mangel an notwendigen Visionen und konkreten Umsetzungsplänen. 

Dies zeigt sich bei Detailfragen. So sind zwar alle Parteien für PV-Nutzung – für die Salzburger Altstadt (4) allerdings divergieren hier die Meinungen und die Parteien zeigen sich weitgehend visionslos was die konkrete Umsetzung betrifft, obwohl es bspw. bereits Lösungen wie integrierte, unauffällige PV-Anlagen in Dachziegeln oder -blechen gibt.

Ähnlich verhält es sich auch bei der Beantwortung der Fragen 6 und 8. Auch hier finden sich kaum konkrete Lösungen oder Visionen, die über "business as usual" hinausgehen. 

Besonders beim Thema Solarthermische Warmwasserzeugung (Frage 3) sticht ins Auge, dass  die regierenden Parteien mehrmals auf den Masterplan 2030 verweisen, der unter anderem eine 100%ige Erzeugung des Warmwasserbedarfs mit Solarenergie vorsieht. Derzeit wird das Warmwasser nur zu 17% solar erzeugt, der Rest wird von 13% Öl, 9% Gas und 32% Strom bestritten. Wie dieses hochgesteckte Ziel in nur sieben Jahren erreicht werden soll, ist höchst fraglich. Die FPÖ hat bei dieser Frage überhaupt das Thema Warmwasserbereitstellung verfehlt und argumentiert hier für PV-Anlagen zur Stromerzeugung(!) entlang von Autobahnen und über Parkplätzen.
 

Fotocredit: geralt auf pixabay