Schutz Europa vor Super-GAU
Wie Politiker Europa für den künftigen Super-GAU präparieren: Tschernobyl-kompatible EURATOM Grenzwerte
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Wie die PLAGE HIER berichtete, erarbeitete die Europäische Kommission 2015 eine EURATOM-Verordnung zu den zugelassenen Höchstwerten radioaktiver Verseuchung bei Lebensmitteln nach einem Atomunfall. Die Kommission stützte sich hierbei auf die Expertise einer bewusst anonym gehaltenen ExpertInnengruppe. Das Europaparlament bezog am 9. Juli 2015 Stellung zu dieser Vorlage. Die PLAGE beschäftigte sich nicht nur intensiv mit den fachlichen Grundlagen der Verordnung sowie deren Mängel.
Als Fortsetzung dieser Auseinandersetzung zeichnen wir hier zudem die politischen Vorgänge nach, die sich bis zu dem Beschluss der Kommissionsvorlage durch den EU-Ministerrat am 15. Jänner 2016 abspielten.
Quasi rechtzeitig zu den Fukushima und Tschernobyl-Jahrestagen erließ die Kommission Tschernobyl-kompatible Grenzwerte für Lebensmittel. Kommission und MinisterInnen der EU-Staaten haben Sinn für Humor. Auch die für Strahlenschutz zuständigen MinisterInnen Österreichs und Deutschlands haben der EURATOM-Verordnung 52/2016 zugestimmt. Nachdem sie laut österreichischem Gesundheitsministerium - minimale - Verbesserungen der Vorlage erreicht hatten.
HIER ist die Analyse der PLAGE nachzulesen.
Auf der Website der französischen CRIIRAD können Sie nachlesen:
* wie Ihre Europaabgeordneten bei den einzelnen Abänderungsanträgen zur Kommissionsvorlage abgestimmt (siehe unter dem Punkt "Débats et votes du Parlement européen": "Les Votes") haben
* wie sich Ihre Europaabgeordneten bei der finalen Abstimmung über die Kommissionsvorlage (Hauptantrag) verhalten haben.
Im rechten Downloadbereich finden Sie eine übersichtliche Darstellung der politischen Chronologie der EU-Grenzwerteverordnung für "radiologische Notfallsituationen".
